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Schutzrechte

Durch die Novellierung des § 42 des Arbeitnehmererfindergesetzes am 7. Februar 2002 sind alle Mitarbeiter/innen der Hochschulen (Professoren und Angestellte) verpflichtet, Erfindungen ihrem Arbeitgeber/ ihrer Arbeitgeberin anzuzeigen. Der Wissens- und Technologie-Transfer der Osnabrücker Hochschulen stellt hierfür Informationen zur Verfügung. Er arbeitet dabei eng mit der Hannoverschen Patentverwertungsagentur EZN im Rahmen des mit dem Programm WIPANO vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie geförderten Patentverbundes Nord-West Niedersachsen zusammen.

Mitarbeiter/innen der Hochschulen schicken bitte ihre Erfindungsmeldung an das Präsidium ihrer Hochschule.

Downloads:

Erfindungsmeldung.doc (für Hochschulangehörige)
Patentfibel.pdf   (nützliche Erklärungen und Tips)

Patentverwertungsstrategie der Hochschule Osnabrück


Interessante Links:

Der Patentserver des BMWi
Deutsches Patent- und Markenamt
Europäisches Patentamt
United States Patent and Trademark Office
Japan Patent Office